Covid-Maßnahmen-Kritikern eine Stimme geben

Entscheidungshilfe für Unterstützungserklärung Liste Petrovic oder MFG

Am 29. September 2024 wird der Österreichische Nationalrat neu gewählt. Aber am meisten ist die Stimme der Wahlberechtigten jetzt wert, 2 Monate vor der Wahl. Im September ist man einer von Millionen, die eine Entscheidung beeinflussen. Jetzt ist man einer von Hunderten, die darüber entscheiden, wer überhaupt zur Wahl steht. Zusätzlich zu den 5 Parlamentsparteien wollen 14 ausserparlamentarische Gruppen bei dieser Nationalratswahl kandidieren. Davon 2 mit explizit Covid-Maßnahmen-kritischem Programm. Das wird die erste Nationalratswahl seit den Covid-Maßnahmen und damit die beste Gelegenheit, das Lager der Covid-Maßnahmen-Kritiker im Parlament zu stärken. Jede einzelne Unterstützungserklärung hat jetzt sehr viel Gewicht. Aber wen soll man unterstützen? Ich habe Madeleine Petrovic und Joachim Aigner, Spitzenkandidatin und Spitzenkandidat von Liste Madeleine Petrovic und MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte, zu einem Interview eingeladen, um die Unterschiede zwischen ihnen zu diskutieren.

Beide wollen eine umfangreiche Aufarbeitung der Covid-Maßnahmen, damit so etwas in Österreich nicht wieder vorkommt. Aber die Liste Petrovic will einen Untersuchungs-Ausschuss im Parlament, während die MFG einen ausserparlamentarischen Untersuchungs-Ausschuss will. Das Video dazu:

Das etwas irreführende Links-Rechts-Schema haben wir nicht direkt angesprochen, aber beim Verhältnis Staat zu Staatsbürger sind die Unterschiede doch recht deutlich erkennbar. Die Liste Petrovic ist zum Beispiel feministisch orientiert und will Frauenförderungen im Berufsleben unterstützen, während die MFG das Familienleben durch ein Mütter- (oder Eltern-) Gehalt fördern will. Im Video:

Unterschiede gibt es auch bei der Konsequenz, mit der auf die Rolle von WHO und EU während der Covid-Zeit reagiert wird. Die Liste Petrovic kann sich einen Austritt aus WHO oder EU grundsätzlich vorstellen, strebt aber keinen der beiden Austritte offen an. Die MFG ist hingegen eindeutig sowohl für einen Austritt aus der WHO als auch aus der EU (Öxit). Auch dazu das Video:

Ich habe mich dazu entschieden, eine Unterstützungserklärung für die MFG zu unterzeichnen und habe sie in der sommerlichen Hitze am MFG-Stand in Wien Meidlung übergeben.

Egal, wen von den beiden man unterstützt, eine Unterstützung für eine der beiden Parteien/Listen ist jedenfalls besser als gar keine Unterstützung. Ich habe mich bei meinem Interview auf die Unterschiede zwischen den beiden konzentriert, um die Entscheidung zu erleichtern. Aber jeder von beiden wäre eine absolute Bereicherung für das Parlament und die Demokratie in Österreich. Auf der Terminübersicht der Liste Petrovic und der Übersichtsseite der MFG zur Nationalratswahl sollte man eine Möglichkeit finden, die Unterstützungserklärung rechtzeitig abzugeben. Wenn man die bestätigte Unterstützungserklärung mit der Post verschickt, sollte sie spätestens kommenden Montag (29. Juli) auf der Post sein. Wenn sich der Postweg nicht mehr ausgeht, sollte sich bis inklusive 2. August vormittags zumindest im Raum Wien und Niederösterreich auch eine Übergabe vor Ort noch ausgehen. Fragt bei den beiden Parteien/Listen nach. Notfalls kann man last minute auch bei mir in Wien abgeben (bitte per email anfragen), dann leite ich das an die entsprechende Partei/Liste weiter.

Lasst Eure Stimme nicht liegen, helft den Covid-Maßnahmen-Kritikern mit Eurer Unterstützungserklärung auf den Wahlzettel!

(Wen man dann im September wählt, ist ohnehin eine andere Frage)

🙂 Oliver Hoffmann